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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Erfolg für die Menschenrechte: Das EU-Parlament fordert gezielte Sanktionen gegen Funktionäre des Teheraner Regimes, die schwere Menschenrechtsverletzungen, darunter auch Hinrichtungen, begangen haben, sowie gegen Richter, die Journalisten, Menschenrechtsverteidiger, politische Dissidenten und engagierte Bürger zum Tode verurteilt haben.
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Die iranischen Studenten Ali Younesi und Amirhossein Moradi wurden körperlich und seelisch gefoltert wurden, um sie zu zwingen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.
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In Teheran wurde die Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi, die bereits mehrere Jahre in Haft war, erneut zu einer achtjährigen Gefängnisstrafe sowie 70 Peitschenhieben verurteilt. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, und die französische Botschafterin für Menschenrechte, Delphine Borione, fordern ihre umgehende Freilassung.
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Christliches Hilfswerk Open Doors: "Die Aussichten für iranische Christen, insbesondere für Konvertiten vom Islam zum christlichen Glauben, trübten sich während des aktuellen Berichtszeitraums weiter. Die Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum Präsidenten und die Änderung und Verschärfung des Strafgesetzbuchs fügen sich in eine umfassendere Entwicklung ein, nach der Iran immer mehr zu einem totalitären Staat wird."
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Die Unterlassung medizinischer Hilfe, so RSF, werde vom iranischen Regime vorsätzlich angewendet, um inhaftierte Dissidenten auszuschalten. Es sei an der Zeit, dieses kriminelle Vorgehen, das staatlichem Mord entspreche, zu stoppen.
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Hossein Shahbazi war noch minderjährig, als er verhaftet wurde. Nun droht ihm die Hinrichtung. Mit der Anwendung der Todesstrafe gegen Minderjährige verletzen die Machthaber im Iran die international gültige Menschenrechtsgesetzgebung bewusst und systematisch.
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Todesstrafe als politisches Unterdrückungsinstrument: Im Iran wurde erneut ein politischer Gefangener hingerichtet, um Angst und Schrecken unter der Bevölkerung zu verbreiten.
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Der Lehrer-Gewerkschaftsbund Bildungsinternationale (Education International), dem Bildungsgewerkschaften aus der ganzen Welt angehören, fordert das Ende der Menschenrechtsverletzungen, denen protestierende Lehrerinnen und Lehrer im Iran ausgesetzt sind.
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Im Iran sind zahlreiche Lehrkräfte allein wegen ihres gewerkschaftlichen und menschenrechtlichen Engagements in Haft. Der Mathematiklehrer Esmail Abdi befindet sich nach langer Gefangenschaft unter elenden Haftbedingungen in einem besorgniserregenden Gesundheitszustand.
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Mit der Hinrichtung des jungen Gefangenen Arman Abdolali hat das Regime im Iran erneut das Völkerrecht gebrochen, das ausnahmslos und strikt die Anwendung der Todesstrafe gegen Minderjährige verbietet. Die Hinrichtung wurde weltweit verurteilt.
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