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Internationales
Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Hier Beispiele internationaler Stellungnahmen und Maßnahmen zur Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran:
13. April 2025
Wirksamer Fortschritt: UNO-Menschenrechtsrat beschließt weitere Ermittlungen zu den Menschenrechtsverletzungen im Iran
Die internationale Kampagne für Menschenrechte im Iran hat einen wichtigen Erfolg erzielt: Der UNO-Menschenrechtsrat hat die Untersuchungskommission und die UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage im Iran mit der Fortsetzung ihrer Arbeit beauftragt. Damit wurden weitere Ermittlungen ermöglicht, um gerichtsfeste Beweise für Völkerrechtsverstöße des Teheraner Regimes zusammenzutragen und die internationale strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen vorzubereiten.
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05. April 2025
Wichtiger Erfolg: EU-Parlament verurteilt die Todesurteile gegen iranische Menschenrechtsaktivisten und setzt sich für ihre Freilassung ein
Das Europäische Parlament hat eine wegweisende Resolution verabschiedet und stärkt damit die internationale Kampagne gegen die Hinrichtungen im Iran: Es setzt sich für die Aufhebung der Todesurteile ein, die gegen Menschenrechtsaktivisten wie Behrouz Ehsani und Mehdi Hassani verhängt wurden, und fordert die EU erneut auf, die Revolutionsgarde des Teheraner Regimes als terroristische Vereinigung einzustufen.
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22. März 2025
UN-Menschenrechtsrat: EU verurteilt die schweren Menschenrechts-verletzungen und Hinrichtungen im Iran
Europäische Union: "Die EU lehnt die Anwendung der Todesstrafe unter allen Umständen entschieden ab. Wir sind besonders besorgt über den dramatischen Anstieg der Hinrichtungen. Berichten zufolge wurden 2024 mindestens 901 Menschen hingerichtet. Die Anwendung der Todesstrafe als Reaktion auf innenpolitische Opposition, auch gegen Personen, die ethnischen oder religiösen Minderheiten angehören, ist inakzeptabel."
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16. März 2025
UN-Untersuchungskommission belegt, dass das iranische Regime anhaltende Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht
UN-Menschenrechtsrat: Ein neuer Untersuchungsbericht dokumentiert, dass die vom Teheraner Regime begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit andauern, und fordert internationale Zusammenarbeit der Justizbehörden, um die verantwortlichen Regime-Funktionäre strafrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen.
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17. Februar 2025
Paris: Großkundgebung für Freiheit und Menschenrechte im Iran
Tausende Demonstrierende aus ganz Europa fordern das Ende der Diktatur im Iran: NEIN zu Unterdrückung und Terror! NEIN zur Todesstrafe! Hinrichtungen stoppen!
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10. Februar 2025
Amnesty International ruft zu weltweitem Einsatz auf, um die Hinrichtung der Sozialarbeiterin Pakhshan Azizi im Iran zu verhindern
Pakhshan Azizi sei ausschließlich im Zusammenhang mit ihren friedlichen menschenrechtlichen und humanitären Aktivitäten inhaftiert worden, so die Amnesty-Expertin Diana Eltahawy. Anstatt einer drohenden Hinrichtung sollte sie sofort und bedingungslos freigelassen werden.
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03. Februar 2025
Internationale Kampagne: Schluss mit den Hinrichtungen im Iran!
Wir setzen uns mit einer internationalen Kampagne gegen die Hinrichtungen und für die Abschaffung der Todesstrafe im Iran ein. Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe. Sie verstößt gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde. Für die Teheraner Diktatur sind Hinrichtungen ein Unterdrückungsinstrument, um weitere Bürgerproteste für Freiheit zu verhindern. Zahlreichen politischen Gefangenen droht die Hinrichtung.
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26. Januar 2025
Menschenrechtsarbeit hat Erfolg: EU-Parlament setzt sich für den Stopp der Hinrichtungen im Iran ein
Mit einer neuen Resolution setzt das Europäische Parlament ein wichtiges Zeichen: Es fordert den sofortigen Stopp aller Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran. Mit allem Nachdruck wird die Europäische Union aufgefordert, die iranische Revolutionsgarde als terroristische Vereinigung einzustufen und die EU-Sanktionen auf alle für Menschenrechtsverletzungen Verantwortlichen auszuweiten, darunter auf den obersten Führer und den Präsidenten des Teheraner Regimes.
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19. Januar 2025
Iran: Sozialarbeiterin in akuter Hinrichtungsgefahr - UN-Experten fordern die Aufhebung des Todesurteils
Menschenrechtsexperten der UNO: "Die Anwendung von Folter, um Geständnisse zu erzwingen, und die Verweigerung eines fairen Gerichtsverfahrens machen das Todesurteil gegen Pakhshan Azizi zu einem willkürlichen Urteil. Dass das Teheraner Regime an der Todesstrafe festhält, verstößt gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte."
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11. Januar 2025
UNO-Warnung: Zutiefst beunruhigende Flut von Hinrichtungen im Iran
Der UNO-Menschenrechtskommissar fordert den Stopp der Hinrichtungen im Iran. 2024 hat das Teheraner Regime so viele Menschen hingerichtet wie seit Jahren nicht. Unter den Opfern sind auch viele Frauen.
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Iran: Menschenrechte verteidigen! Hinrichtungen stoppen!
Wegweisender Erfolg für die Menschenrechte: Bundesregierung schließt alle iranischen Generalkonsulate
Wichtiger Erfolg: EU-Parlament verurteilt die Todesurteile gegen iranische Menschenrechts-aktivisten und setzt sich für ihre Freilassung ein
EU-Parlament verurteilt die zunehmende Unterdrückung der Frauen im Iran
UNO-Warnung: Zutiefst beun-ruhigende Flut von Hinrichtungen im Iran
UNO-Menschenrechtsrat beschließt weitere Ermittlungen zu den Menschenrechtsverletzungen im Iran
Sozialarbeiterin in akuter Hinrichtungsgefahr - UN-Experten fordern die Aufhebung des Todesurteils
EU verurteilt die schweren Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen im Iran
UN-Untersuchungskommission belegt, dass das iranische Regime anhaltende Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht
Iran: UNO-Expertinnen fordern die Aufhebung eines neuen Gesetzes zur Unterdrückung der Frauen