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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Namhafte Menschenrechtler aus Deutschland und anderen Ländern haben einen dringenden Appell an die internationale Gemeinschaft gerichtet, ihre Menschenrechtswerte zu verteidigen und dringend zu handeln, um weitere Massentötungen in den Gefängnissen des iranischen Regimes zu verhindern.
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Menschenrechtsexpertinnen und -Experten der UNO fordern konkrete internationale Maßnahmen, um Druck auf das Regime im Iran auszuüben, damit der Hinrichtungswelle ein Ende gesetzt wird: "Die internationale Gemeinschaft darf angesichts solch systematischer Verletzungen des Rechts auf Leben nicht schweigen!"
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Die EU fordert das iranische Regime nachdrücklich auf, die Praxis der Verhängung und Vollstreckung von Todesurteilen gegen Demonstranten unverzüglich zu beenden, von künftigen Hinrichtungen abzusehen und eine konsequente Politik zur vollständigen Abschaffung der Todesstrafe zu verfolgen.
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Todesstrafe als Mittel zur Einschüchterung der Bevölkerung: Nach Angaben des UN-Menschenrechtskommissariats wurden seit Jahresbeginn im Iran bereits mehr als 840 Menschen hingerichtet.
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Im Iran sind zahlreiche politische Gefangene in akuter Hinrichtungsgefahr, weil sie sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Der internationale Einsatz zum Stopp der Hinrichtungen muss massiv verstärkt werden, um das Leben der gefährdeten Häftlinge zu retten.
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Das iranische Regime hat erneut seine ganze Menschenverachtung demonstriert, indem es die politischen Gefangenen Behrouz Ehsani und Mehdi Hassani hinrichten ließ. Der Leiter des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte fordert den sofortigen Stopp aller Hinrichtungen im Iran.
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Menschenrechtsarbeit hat Erfolg: Die Europäische Union hat Sanktionen gegen weitere acht Personen und eine Organisation verhängt, die im Auftrag des Geheimdienstes des Teheraner Regimes an der Verfolgung und Tötung iranischer Regimegegner beteiligt sind. Sie sind verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen außerhalb Irans, insbesondere für willkürliche Hinrichtungen und Tötungen sowie das gewaltsame Verschwindenlassen von Personen, die Kritik an der Diktatur im Iran üben.
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Angesichts der alarmierenden Zunahme der Repression und weiterer drohender Hinrichtungen im Iran rufen namhafte Menschenrechtsexpertinnen und -Experten die internationale Gemeinschaft auf, iranische zivilgesellschaftliche Akteure nachhaltig zu unterstützen, einschließlich technischer und finanzieller Hilfe für unabhängige Medien und Menschenrechtsgruppen.
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In einer neuen Resolution fordert das Parlament die Europäische Union nachdrücklich auf, die Revolutionsgarde des Teheraner Regimes als terroristische Organisation einzustufen und die EU-Sanktionen auf alle Personen auszuweiten, die im Iran für die Geiselnahme von EU-Bürgern und für Massenhinrichtungen von Oppositionellen sowie andere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind.
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Während die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf den Krieg gerichtet ist, nutzt das Regime im Iran die Lage aus, um die Unterdrückung im Land zu verschärfen. Berichten zufolge wurden in den letzten Tagen im ganzen Iran Regimegegner verhaftet. Menschenrechtler befürchten Massenhinrichtungen in den Gefängnissen. Unterdessen hat die UNO eine schockierende Bilanz zu den Hinrichtungen im Jahr 2024 veröffentlicht.
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