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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Das Teheraner Regime hat seit Jahresbeginn bereits 400 Menschen hinrichten lassen, allein im August gab es 81 Hinrichtungsopfer. UNO-Experten fordern das Ende der Hinrichtungen und verweisen auf unrechtmäßige Gerichtsprozesse und durch Folter erzwungene Geständnisse.
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Das Teheraner Regime hat eine grausame Hinrichtungswelle in Gang gesetzt, um den Terror gegen die aufbegehrende Bevölkerung zu verschärfen. Mehrere Häftlinge, die im Zusammenhang mit der Protestbewegung für Freiheit und Menschenrechte festgenommen wurden, sind in akuter Hinrichtungsgefahr.
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Exiliraner, Menschenrechtsgruppen, Zivilgesellschaft und Politiker haben sich seit Jahren für das Verbot des IZH und seiner Teilorganisationen eingesetzt und begrüßen die nun erfolgte Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums als wirksame Maßnahme gegen den Staatsterrorismus der Teheraner Diktatur.
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Über 500 Abgeordnete aus dem Deutschen Bundestag und verschiedenen Landtagen rufen zu einer neuen politischen Initiative auf, um den Menschenrechtsverletzungen, dem Terrorismus und der Kriegstreiberei des iranischen Regimes ein Ende zu setzen. Sie fordern die Einstufung der iranischen Revolutionsgarde als Terror-Organisation und weitere Sanktionen gegen das Unrechtsregime im Iran.
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Die Europäische Union hat weitere Strafmaßnahmen gegen das iranische Regime verhängt. Diese richten sich gegen den Verteidigungsminister sowie fünf weitere Funktionäre und drei Organisationen des Regimes. Die EU beschuldigt sie, den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffnete Gruppen und Organisationen, die den Frieden und die Sicherheit im Nahen Osten untergraben, zu unterstützen.
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"Solche Angriffe verletzen nicht nur die Menschenrechte auf Leben und persönliche Sicherheit, sondern zielen auch darauf ab, die Meinungs- und Medienfreiheit zu unterdrücken."
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Nach dem Tod des iranischen Regime-Präsidenten Ebrahim Raisi fordern Menschenrechtler, dass die Aufarbeitung der von ihm begangenen Völkerrechtsverbrechen weitergehen muss. Die internationale Gemeinschaft muss ihre Bemühungen um die Aufklärung dieser Verbrechen und die strafrechtliche Verfolgung der anderen für solche Taten verantwortlichen Regime-Funktionäre fortsetzen.
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Das Teheraner Regime greift zunehmend zu Hinrichtungen, um den Terror gegen die aufbegehrende Bevölkerung zu verschärfen. Mehrere Häftlinge, die im Zusammenhang mit der Protestbewegung für Freiheit und Menschenrechte festgenommen wurden, sind in Hinrichtungsgefahr. Zu ihnen gehört der bekannte Liedermacher und Rapper Toomaj Salehi, der im April zum Tode verurteilt wurde.
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Verhaftungswelle im Iran: Das Teheraner Regime verschärft die gewaltsame Unterdrückung der Frauen und Mädchen. Einsatztruppen der Revolutionsgarde gehen im ganzen Iran mit weitverbreiteten Repressalien und Festnahmen gegen Frauen und Mädchen vor, um den Schleierzwang durchzusetzen.
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Das Europäische Parlament hat eine Resolution verabschiedet, in der wirksame Sanktionen gegen das Teheraner Regime gefordert werden. Unter anderem wird die EU aufgefordert, die Revolutionsgarde, die das wichtigste Unterdrückungsorgan im Iran ist, als terroristische Organisation zu listen. Menschenrechtler fordern dies seit langem und werten die Resolution des EU-Parlaments als wichtigen Schritt, um gegen die brutale Repression im Iran und die Kriegstreiberei im Nahen Osten vorzugehen.
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