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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Luise Amtsberg, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung: "Als internationale Gemeinschaft haben wir die Pflicht dafür zu sorgen, dass Verantwortliche von Menschenrechtsverletzungen in Iran zur Rechenschaft gezogen werden. Denn Straflosigkeit führt zu immer neuen Menschenrechtsverletzungen. Wir stehen weiter an der Seite der mutigen Menschen in und außerhalb Irans, die für ihre Rechte einstehen."
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Der Gewerkschaftsdachverband Bildungsinternationale hat erneut die Freilassung aller Lehrkräfte und Mitglieder der Lehrergewerkschaften, die im Iran unrechtmäßig inhaftiert sind, gefordert und die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) aufgerufen, sich dafür einzusetzen, dass ihre willkürliche Gefangenschaft ein Ende hat.
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Erfolgreiche Menschenrechtsarbeit: Ein neuer Untersuchungsbericht der UNO belegt, dass höchste Funktionäre des Teheraner Regimes für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich sind. Völkerrechtsexpertinnen dokumentieren "systematische Angriffe gegen die Zivilbevölkerung im Iran" und fordern die internationale strafrechtliche Verfolgung der Täter nach dem Weltrechtsprinzip.
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Erfolgreiche Menschenrechtskampagne: Das EU-Parlament verurteilt die Hinrichtungen friedlicher Demonstranten im Iran aufs Schärfste und fordert die EU erneut auf, die iranische Revolutionsgarde, das wichtigste Unterdrückungsorgan des Teheraner Regimes, als terroristische Organisation einzustufen.
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Der Hohe Menschenrechtskommissar der UNO, Volker Türk, fordert den sofortigen Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran.
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Am 23. Januar wurde im Iran erneut ein junger Mann hingerichtet, weil er 2022 an den Protesten für Freiheit und Menschenrechte teilgenommen hatte. International wurde die Hinrichtung scharf verurteilt, u.a. von UNO-Menschenrechtsexperten und von der Europäischen Union.
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Das Teheraner Regime geht mit zunehmenden Verfolgungsmaßnahmen gegen Rechtsanwälte vor, die sich menschenrechtlich engagieren und Familienangehörige von getöteten Regimegegnern vertreten.
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Der Weltärztebund (WMA) ruft zum weltweiten Einsatz gegen die drohende Hinrichtung des im Iran inhaftierten schwedisch-iranischen Mediziners Dr. Ahmadreza Djalali auf. Der Appell wird von der Ärztekammer Nordrhein unterstützt.
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Anlässlich des alljährlich am 10. Dezember begangenen Internationalen Tages der Menschenrechte rufen wir zu Solidarität mit den Menschen auf, die sich im Iran für Freiheit und Menschenrechte einsetzen. Menschenrechtsverteidiger brauchen internationale Unterstützung und Schutz.
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Nach Angaben der EU wurden seit Januar 2023 mindestens 600 Menschen im Iran hingerichtet. Die Zunahme der Hinrichtungen sei grauenhaft. Die Todesstrafe sei eine unmenschliche Strafe, die eine inakzeptable Verletzung der Menschenwürde darstelle.
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