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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Die Grausamkeit des Regimes im Iran macht auch vor Krankenhäusern, Ärzten und verletzten Patienten nicht Halt. Die Weltgesundheitsorganisation und der Weltärztebund protestieren: "Diese Praktiken stellen schwerwiegende Verstöße gegen die ethischen Grundprinzipien unseres Berufsstandes sowie gegen grundlegende Menschenrechte dar."
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Neben der Einstufung der Revolutionsgarde als Terrororganisation, die eine entscheidende Maßnahme zur Schwächung des Unterdrückungsapparats des iranischen Regimes ist, hat die Europäische Union am 29. Januar weitere Strafmaßnahmen gegen Funktionäre und Institutionen beschossen, die daran beteiligt waren, die Freiheitsproteste im Iran niederzuschlagen.
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Die Europäische Union hat das wichtigste Unterdrückungsorgan des iranischen Regimes am 29. Januar als Terrororganisation eingestuft. Menschenrechtsgruppen haben sich seit Jahren dafür eingesetzt und werten die nun erfolgte Terror-Listung der Revolutionsgarden als einen außerordentlich wichtigen Fortschritt beim Einsatz für die Menschenrechte im Iran.
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Europas größter Ärzteverband: "Der Marburger Bund fordert die iranischen Behörden auf, jede Einschüchterung von medizinischem Personal sofort zu beenden, den Schutz medizinischer Einrichtungen zu gewährleisten und die sichere Versorgung von Verletzten zu ermöglichen. Die internationale Gemeinschaft ist aufgerufen, diese schweren Verstöße nicht hinzunehmen und den Schutz von Patientinnen und Patienten sowie des medizinischen Personals konsequent einzufordern."
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Das EU-Parlament bringt sein Entsetzen über die Massenmorde zum Ausdruck, die das Teheraner Regime gegen Demonstrierende im Iran verübt, und verlangt rasches Handeln der EU gegen alle für die Unterdrückung verantwortlichen Funktionsträger und Einrichtungen.
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Roberta Metsola: "Das Regime im Iran hält sich durch Folter, Unterdrückung und Mord an der Macht. Ein Regime, das die Kommunikation konsequent unterdrückt, signalisiert damit eine tiefe Angst vor der eigenen Bevölkerung."
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Volker Türk fordert die sofortige Einstellung der Unterdrückung gegen friedliche Demonstranten und verlangt, dass die Verantwortlichen für die Niederschlagung der Proteste im Iran zur Rechenschaft gezogen werden müssen.
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Die Krankenhäuser im Iran sind infolge der aktuellen Proteste mit toten und verletzten Demonstranten überfüllt. Viele der Toten waren zwischen 20 und 25 Jahren alt. UN-Generalsekretär António Guterres hat die Gewalt gegen Protestierende scharf verurteilt.
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Frankreich, Großbritannien und Deutschland haben in einer gemeinsamen Erklärung die Tötung von Demonstranten in Iran verurteilt.
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Amnesty International fordert sofortiges Handeln: "Die Berichte, die uns erreichen, sind erschütternd. Dass Sicherheitskräfte sogar Krankenhäuser stürmen und gezielt auf unbeteiligte Familien schießen, zeigt, wie skrupellos die iranischen Behörden vorgehen, um jeden Protest im Keim zu ersticken. Die Weltgemeinschaft darf nicht länger zusehen, wie Menschen für ihre Freiheit ihr Leben riskieren, während die Verantwortlichen straffrei bleiben."
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