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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
UNO: Im Iran sind inhaftierte Demonstranten und andere politische Gefangene exzessiver Gewaltanwendung, willkürlicher Gefangenschaft, Folter und anderer grausamer Misshandlungen zur Erzwingung von Geständnissen ausgesetzt. Die Anzahl der Todesurteile und Hinrichtungen im Iran ist alarmierend hoch.
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Das Teheraner Regime hat erneut seine Grausamkeit demonstriert und einen jungen Gefangenen hinrichten lassen, der als Minderjähriger zum Tode verurteilt worden war. Bärbel Kofler, die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, hat die Hinrichtung verurteilt.
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Auf Initiative mehrerer Menschenrechtsgruppen hat ein aus namhaften Juristen bestehendes Tribunal fünf Tage lang Zeugenbefragungen im Zusammenhang mit der gewaltsamen Niederschlagung der iranischen Bürgerproteste vom November 2019 durchgeführt. Menschenrechtler setzen sich dafür ein, dass die Straflosigkeit für dieses Massaker ein Ende hat und dass den Opfern Gerechtigkeit zuteil wird.
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Der deutsche Vertreter im Menschenrechtsausschuss der UNO-Generalversammlung hat den Iran aufgefordert, die Verhängung und Vollstreckung der Todesstrafe umgehend zu beenden und faire Gerichtsprozesse und Rechtsstaatlichkeit sicherzustellen.
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Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden, seitdem der Regime-Präsident Ebrahim Raisi Anfang August 2021 sein Amt angetreten hat, über 140 Gefangene im Iran hingerichtet.
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Bärbel Kofler, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung: "Ich appelliere nachdrücklich an die iranischen Justizbehörden, die Hinrichtung keinesfalls zu vollstrecken und Arman Abdolali vielmehr die Möglichkeit eines fairen rechtsstaatlichen Verfahrens einzuräumen, an dessen Ende nicht erneut die Todesstrafe stehen darf."
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NEIN zur Todesstrafe! Anlässlich des Welttages gegen die Todesstrafe, der alljährlich am 10. Oktober begangen wird, haben Menschenrechtler und Exiliraner in der ersten Oktoberwoche in verschiedenen Städten Kundgebungen, Ausstellungen und Mahnwachen veranstaltet. Sie riefen die internationale Gemeinschaft auf, sich wirksam für den Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran einzusetzen.
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25 Nobelpreisträger weisen darauf hin, dass die direkte Beteiligung von aktuellen Machthabern im Iran an Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen die Bildung einer internationalen Untersuchungskommission dringend notwendig mache.
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Menschenrechtler und Exiliraner rufen die internationale Gemeinschaft auf, sich entschlossener und effektiver für die Menschenrechte im Iran einzusetzen. Gegen die Funktionäre des Teheraner Regimes, die Völkerrechtsverbrechen begangen haben, sollten internationale Strafverfahren eingeleitet werden. Die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran sollten Gegenstand internationaler Ermittlungen werden.
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Die Organisation Reporter ohne Grenzen fordert, dass auch der iranische Präsident Ebrahim Raisi und andere ranghohe Funktionäre des Teheraner Regimes wegen ihrer Beteiligung an Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen von der Justiz zur Verantwortung gezogen werden müssen.
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