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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Menschenrechtsarbeit hat Erfolg: Die schwedische Staatsanwaltschaft hat beantragt, den iranischen Regime-Funktionär Hamid Nouri zur Höchststrafe, nämlich lebenslanger Haft, zu verurteilen. Im Laufe des Strafprozesses wurde die Beteiligung des Angeklagten an der Folterung und Ermordung von hunderten politischen Gefangenen im Iran zweifelsfrei nachgewiesen.
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Javaid Rehman, UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran, ruft die Weltgemeinschaft auf, sich dafür einzusetzen, dass die Verantwortlichen für die im Iran begangenen schweren Völkerrechtsverstöße zur Rechenschaft gezogen werden.
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Berlin: Mit einer beeindruckenden Konferenz haben Frauen und Männer aus verschiedenen Nationen, Parteien und Glaubensgemeinschaften gemeinsam ein ermutigendes Zeichen für Freiheit, Gleichberechtigung und Frieden gesetzt.
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Zum Auftakt der 49. Tagung des UN-Menschenrechtsrates in Genf haben namhafte Menschenrechtsexperten aus verschiedenen Ländern auf die verheerende Menschenrechtslage im Iran aufmerksam gemacht und die Vereinten Nationen aufgerufen, die Funktionäre des Teheraner Regimes für die von ihnen begangenen Völkerrechtsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen.
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Erfolg für die Menschenrechte: Das EU-Parlament fordert gezielte Sanktionen gegen Funktionäre des Teheraner Regimes, die schwere Menschenrechtsverletzungen, darunter auch Hinrichtungen, begangen haben, sowie gegen Richter, die Journalisten, Menschenrechtsverteidiger, politische Dissidenten und engagierte Bürger zum Tode verurteilt haben.
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Die iranischen Studenten Ali Younesi und Amirhossein Moradi wurden körperlich und seelisch gefoltert wurden, um sie zu zwingen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.
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In Teheran wurde die Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi, die bereits mehrere Jahre in Haft war, erneut zu einer achtjährigen Gefängnisstrafe sowie 70 Peitschenhieben verurteilt. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, und die französische Botschafterin für Menschenrechte, Delphine Borione, fordern ihre umgehende Freilassung.
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Christliches Hilfswerk Open Doors: "Die Aussichten für iranische Christen, insbesondere für Konvertiten vom Islam zum christlichen Glauben, trübten sich während des aktuellen Berichtszeitraums weiter. Die Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum Präsidenten und die Änderung und Verschärfung des Strafgesetzbuchs fügen sich in eine umfassendere Entwicklung ein, nach der Iran immer mehr zu einem totalitären Staat wird."
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Die Unterlassung medizinischer Hilfe, so RSF, werde vom iranischen Regime vorsätzlich angewendet, um inhaftierte Dissidenten auszuschalten. Es sei an der Zeit, dieses kriminelle Vorgehen, das staatlichem Mord entspreche, zu stoppen.
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Hossein Shahbazi war noch minderjährig, als er verhaftet wurde. Nun droht ihm die Hinrichtung. Mit der Anwendung der Todesstrafe gegen Minderjährige verletzen die Machthaber im Iran die international gültige Menschenrechtsgesetzgebung bewusst und systematisch.
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