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Regime zur Rechenschaft ziehen! Straflosigkeit beenden! Vor zwei Jahren haben Regime-Truppen im Iran ein Blutbad an friedlichen Demonstranten angerichtet. Bei dem Massaker wurden mehr als 1500 Menschen getötet und Tausende weitere verletzt.
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Der deutsche Vertreter im Menschenrechtsausschuss der UNO-Generalversammlung hat den Iran aufgefordert, die Verhängung und Vollstreckung der Todesstrafe umgehend zu beenden und faire Gerichtsprozesse und Rechtsstaatlichkeit sicherzustellen.
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Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden, seitdem der Regime-Präsident Ebrahim Raisi Anfang August 2021 sein Amt angetreten hat, über 140 Gefangene im Iran hingerichtet.
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Menschenrechtler setzen sich für die sofortige Freilassung von Nosrat Beheshti ein, die allein deshalb in Haft ist, weil sie Kritik an der Unterdrückung und Gewaltherrschaft im Iran geübt hat.
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Farangis Mazloum ist nicht bereit, die Menschenrechtsverletzungen, denen ihr Sohn und andere politische Gefangene im Iran ausgesetzt sind, zu verschweigen. Deshalb wurde sie von der Regime-Justiz zu 18 Monaten Haft verurteilt.
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Mit der systematischen Verfolgung von Christen verletzt das Regime im Iran das Menschenrecht auf Religionsfreiheit. Menschenrechtler fordern die sofortige Freilassung aller Häftlinge, die allein wegen ihres Glaubens zu Unrecht in Gefangenschaft sind.
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Menschenrechtsorganisationen rufen die internationale Gemeinschaft auf, sich für die Freilassung von Atena Daemi einzusetzen. Durch konstruierte Anklagen und Willkürurteile wird ihre Haftstrafe immer wieder verlängert, weil sie ihre Proteste gegen Menschenrechtsverletzungen fortsetzt. Sie wird in einem Provinzgefängnis unter menschenunwürdigen Haftbedingungen festgehalten.
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"Der neue iranische Präsident, Ebrahim Raisi, wird von Menschenrechtsorganisationen angeklagt, in allen seinen Funktionen Mord und Folter legitimiert und Vollstreckungen angeordnet zu haben. Deshalb ist er in den Sanktionslisten der USA und der Europäischen Union aufgeführt. Das umfasst auch vom Staat erteilte Mordaufträge. Amnesty International fordert vor diesem Hintergrund dringend die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens gegen Raisi." (aus dem Berliner Tagesspiegel)
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