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Markus Grübel: "Die internationale Gemeinschaft muss in den Verhandlungen zu einer möglichen Rückkehr zum Nuklearabkommen die Einhaltung der Menschenrechte einfordern."
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Das Parlament fordert den Rat der Europäischen Union auf, "weitere gezielte Sanktionen in Erwägung zu ziehen, auch das Einfrieren der Vermögenswerte von Amtsträgern und Einrichtungen des iranischen Regimes, die an der willkürlichen Inhaftierung und Verurteilung von Staatsangehörigen von EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind".
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Für einen freien Iran ohne Diktatur und Unterdrückung!
Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen stoppen!
Menschenrechtler fordern Ermittlungen gegen den neuen Regime-Präsidenten Raisi wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
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Menschenrechtsexpertin Mary Lawlor: Das Regime im Iran setzt lange Haftstrafen ein, um Menschenrechtsaktivisten und Frauenrechterinnen zum Schweigen zu bringen.
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Unter dem Teheraner Regime, so RSF, seien in den letzten Jahrzehnten mehr Journalisten hingerichtet worden als im jedem anderen Land. Raisi sei an der Inhaftierung, Folterung und Hinrichtung von Journalisten beteiligt gewesen.
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Das islamistische Regime im Iran setzt seine Verfolgungskampagne fort: Christliche Gemeinden im Iran sind systematischer Unterdrückung ausgesetzt.
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Der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran spricht von "sehr ernsten Besorgnissen" bezüglich des neuen Regime-Präsidenten Raisi und der mutmaßlichen Rolle, die er bei den Hinrichtungen von politischen Gefangenen gespielt habe.
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Der Deutsche Bundestag stellt fest, dass der Iran sich in den vergangenen Jahren immer weiter von seinen völkerrechtlichen und menschenrechtlichen Verpflichtungen und damit von der internationalen Staatengemeinschaft entfernt hat. Die Bundesregierung wird aufgefordert, der Menschenrechtslage ein besonderes Augenmerk zukommen zu lassen.
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