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Unter Mitwirkung von namhaften Völkerrechtsexperten setzt sich die Kampagne dafür ein, dass die Weltgemeinschaft die Diktatur im Iran für die von ihr begangenen Völkerrechtsverbrechen zur Rechenschaft zieht. Dazu gehören die Massenhinrichtungen und Ermordungen von tausenden politischen Gefangenen und Regimegegnern, die in den 1980er Jahren begannen und bis heute andauern.
Die Kampagne arbeitet dafür, dass internationale Strafverfahren gegen die Funktionäre des Teheraner Regimes, die Völkerrechtsverbrechen begangen haben, eingeleitet werden. Die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran sollten umgehend Gegenstand internationaler Ermittlungen werden.
Weltrechtsprinzip: Straflosigkeit der Täter von Völkerrechtsverbrechen beenden!
Auf der Grundlage des Weltrechtsprinzips können Völkerrechtsverbrechen auf der ganzen Welt strafrechtlich verfolgt werden, unabhängig davon, in welchem Land die Taten begangen wurden. Das Weltrechtsprinzip gilt bei Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Diese Straftaten verjähren nicht.
Das Weltrechtsprinzip ist ein wirksames Instrument, um die Täter von Völkerrechtsverbrechen zu bestrafen. Nur wenn die bisherige Straflosigkeit ein Ende hat, können die aktuellen schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran gestoppt werden.
Zum Auftakt der 49. Tagung des UN-Menschenrechtsrates in Genf haben namhafte Menschenrechtsexperten aus verschiedenen Ländern auf die verheerende Menschenrechtslage im Iran aufmerksam gemacht und die Vereinten Nationen aufgerufen, die Funktionäre des Teheraner Regimes für die von ihnen begangenen Völkerrechtsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen.
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UNO: Im Iran sind inhaftierte Demonstranten und andere politische Gefangene exzessiver Gewaltanwendung, willkürlicher Gefangenschaft, Folter und anderer grausamer Misshandlungen zur Erzwingung von Geständnissen ausgesetzt. Die Anzahl der Todesurteile und Hinrichtungen im Iran ist alarmierend hoch.
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Auf Initiative mehrerer Menschenrechtsgruppen hat ein aus namhaften Juristen bestehendes Tribunal fünf Tage lang Zeugenbefragungen im Zusammenhang mit der gewaltsamen Niederschlagung der iranischen Bürgerproteste vom November 2019 durchgeführt. Menschenrechtler setzen sich dafür ein, dass die Straflosigkeit für dieses Massaker ein Ende hat und dass den Opfern Gerechtigkeit zuteil wird.
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Regime zur Rechenschaft ziehen! Straflosigkeit beenden! Vor zwei Jahren haben Regime-Truppen im Iran ein Blutbad an friedlichen Demonstranten angerichtet. Bei dem Massaker wurden mehr als 1500 Menschen getötet und Tausende weitere verletzt.
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"Der neue iranische Präsident, Ebrahim Raisi, wird von Menschenrechtsorganisationen angeklagt, in allen seinen Funktionen Mord und Folter legitimiert und Vollstreckungen angeordnet zu haben. Deshalb ist er in den Sanktionslisten der USA und der Europäischen Union aufgeführt. Das umfasst auch vom Staat erteilte Mordaufträge. Amnesty International fordert vor diesem Hintergrund dringend die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens gegen Raisi." (aus dem Berliner Tagesspiegel)
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Der in Stockholm andauernde Strafprozess gegen einen iranischen Regime-Funktionär wegen Massenmord an Gefangenen lenkt die öffentliche Aufmerksamkeit auf die schweren Völkerrechtsverbrechen der Teheraner Diktatur.
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25 Nobelpreisträger weisen darauf hin, dass die direkte Beteiligung von aktuellen Machthabern im Iran an Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen die Bildung einer internationalen Untersuchungskommission dringend notwendig mache.
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