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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Bärbel Kofler, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung: "Iran muss endlich seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen und die Menschenrechte seiner Bürger achten."
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Die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran im Jahre 1988 gelten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Namhafte Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft, darunter 45 ehemalige Mandatsträgerinnen und -Träger der Vereinten Nationen und weltweit angesehene Juristen, rufen die UNO auf, diese Verbrechen zu untersuchen und das Teheraner Regime nach dem internationalen Völkerstrafrecht zur Verantwortung zu ziehen.
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Laut dem Jahresbericht von Amnesty International zur Anwendung der Todesstrafe war das Teheraner Regime in Jahre 2020 für die meisten der weltweit registrierten Hinrichtungen verantwortlich.
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Reporter ohne Grenzen zur Repression unter dem Teheraner Regime: "Der Iran bestätigte mit der weltweit ersten staatlichen Hinrichtung eines Journalisten seit 30 Jahren seine Stellung als einer der schlimmsten Unterdrücker der Pressefreiheit."
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Menschenrechtsarbeit hat Erfolg: Die Europäische Union verhängt Strafmaßnahmen gegen acht Regime-Funktionäre und drei iranische Gefängnisse, die maßgeblich an der blutigen Niederschlagung der Bürgerproteste im November 2019 beteiligt waren. Dazu gehört der Oberkommandeur der iranischen Revolutionsgarden, dem die EU den Einsatz von tödlicher Gewalt gegen unbewaffnete Demonstranten und andere Zivilisten vorwirft.
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Amnesty International zieht im Jahresbericht für 2020 eine schockierende Bilanz der Menschenrechtslage im Iran: "Die Todesstrafe wurde zunehmend als Instrument der politischen Unterdrückung von Demonstrierenden, Andersdenkenden und Angehörigen von Minderheiten eingesetzt."
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Die deutsche Hochschulrektorenkonferenz und die schwedische Rektorenkonferenz fordern die sofortige Freilassung des schwedisch-iranischen Mediziners Dr. Ahmadreza Djalali. Der Wissenschaftler wird seit 2016 zu Unrecht im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten.
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Markus Grübel: "Ich fordere die iranische Regierung dazu auf, Anhänger der Baha'i und von Sufi-Orden sowie anderer religiöser Gruppen, die aufgrund ihres Glaubens verhaftet wurden, umgehend frei zu lassen und die Verfolgung zu beenden."
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Menschenrechtsexperten der UNO fordern die sofortige Freilassung des schwedisch-iranischen Mediziners Dr. Ahmadreza Djalali. Die grausame Misshandlung des Gefangenen sei nichts anderes als schwere körperliche und seelische Folter.
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Das UN-Menschenrechtsbüro weist darauf hin, dass Regime-Truppen im Iran systematisch und vorsätzlich mit tödlicher Waffengewalt gegen Grenzhändler, die Minderheiten wie den Kurden oder Balutschen angehören, vorgehen, und fordert die Bestrafung der Verantwortlichen.
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