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Javaid Rehman: "Ich fordere andere Staaten dringend auf, das Weltrechtsprinzip anzuwenden und ähnliche strafrechtliche Ermittlungen und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran einzuleiten."
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Menschenrechtsarbeit hat Erfolg: In einem weltweit beachteten Strafprozess in Stockholm wurde der iranische Regimefunktionär Hamid Nouri wegen seiner Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Höchststrafe verurteilt. Das Urteil ist ein herausragender Erfolg für die "Kampagne für Gerechtigkeit", die sich dafür einsetzt, dass das Teheraner Regime für seine Völkerrechtsverbrechen zur Rechenschaft gezogen wird.
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Im Iran sind zahlreiche Christen in Gefangenschaft, die allein wegen ihres Glaubens zu langen Haftstrafen verurteilt wurden. Sie werden mit verschärften Haftbedingungen gefoltert, weil sie sich zu ihrem Glauben bekennen. Wir berichten hier über den Fall des iranischen Christen Nasser Navard Gol-Tapeh, der mit 10 Jahren Gefängnis bestraft wurde.
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Hashem Khastar wurde allein wegen seiner Regimekritik und seines friedlichen Engagements in der Lehrer-Gewerkschaft zu 16 Jahren Haft verurteilt. Dem kranken Gefangenen wird keine Haftunterbrechung gewährt, und Kontakte zu seiner Familie werden nur sehr eingeschränkt zugelassen.
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Menschenrechtler rufen die UNO und die Europäische Union auf, wirksame Maßnahmen gegen die zunehmenden Hinrichtungen im Iran zu ergreifen. Durch massiven internationalen Druck muss erreicht werden, dass die Exekutionen in den iranischen Gefängnissen gestoppt werden.
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Gewerkschaftlich und menschenrechtlich engagierte Lehrkräfte werden in Regime-Gefängnissen gefoltert, um sie zu zwingen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.
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Menschenrechtler fordern die sofortige Freilassung der schwer erkrankten Lehrerin Monireh Arabshahi, die wegen ihres Einsatzes für Frauenrechte in Haft ist. Mit der vorsätzlichen Unterlassung medizinischer Hilfe verletzt das Teheraner Regime das Recht der Gefangenen auf Leben und Gesundheit.
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Menschenrechtsexpertinnen und -Experten schlagen Alarm: Die Machthaber im Iran setzen exzessive Gewalt gegen friedliche Protestierende ein und verhindern jegliche Rechenschaft für die Gewaltanwendungen, die immer wieder Todesopfer fordern. Die Repression richtet sich besonders gegen Lehrkräfte und Gewerkschafter.
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