Menschenrechtsverein

Frauenfeindliches Regime im Iran: Frauenrechtlerin zu über sieben Jahren Gefängnis verurteilt

Aufruf zu Solidarität: Die Weltgemeinschaft muss sich nachdrücklich für die iranischen Frauenrechtlerinnen einsetzen. Der internationale öffentliche Druck muss erheblich zunehmen, um die Repressalien gegen Aktivistinnen zu stoppen und die Freilassung von Gefangenen zu erreichen.

Aktivistinnen, die sich für Frauenrechte und gegen den Schleierzwang einsetzen, sind im Iran brutaler Repression ausgesetzt. Das Teheraner Regime demonstriert seine extreme Frauenfeindlichkeit, indem es immer mehr Frauenrechtlerinnen zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt.

Die Frauenrechtsaktivistin Atefeh Rangriz (Bild) wurde im November von einem Regime-Gericht in der nordiranischen Provinz Semnan zu sieben Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt. Das Regime verfolgt Atefeh Rangriz seit Jahren, weil sie sich für die Gleichberechtigung der Frauen und gegen den Schleierzwang einsetzt. Ihr wird u.a. vorgeworfen, dass sie feministische Texte ins Persische übersetzt und in den sozialen Medien mit anderen geteilt hat.

Bereits im vergangenen Jahr war Atefeh Rangriz wegen angeblicher „Mitgliedschaft in regimefeindlichen Gruppen“ und „Propaganda gegen das Regime“ zu über drei Jahren Haft verurteilt worden. Seit Juni 2024 ist die Frauenrechtlerin im Zentralgefängnis der Stadt Shahrud (Provinz Semnan) inhaftiert. 

Bereits im März 2024 haben UN-Ermittlerinnen angesichts der Repression im Iran schwere Vorwürfe gegen das Regime erhoben. Die gewaltsame Unterdrückung von Protesten und die Diskriminierung der Frauen seien Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zu den Verbrechen, die im Zusammenhang mit den Protesten von staatlichen Stellen begangen worden seien, gehörten Mord, unverhältnismäßige Gewaltanwendung, Freiheitsberaubung, Folter, Vergewaltigung, Verschwindenlassen und geschlechtsspezifische Verfolgung.

Gewaltsam durchgesetzter Schleierzwang verletzt die Würde von Frauen und Mädchen
Mit neuen frauenfeindlichen Gesetzen und Unterdrückungsmethoden will das Teheraner Regime die Zwangsverschleierung gewaltsam durchsetzen. Den Frauen, die sich dem Zwang nicht beugen, drohen immer härtere Strafen, darunter jahrelange Haft. Der Schleierzwang verstößt gegen grundlegende Menschenrechte. Er verletzt die Würde von Frauen und Mädchen und stellt eine grausame und erniedrigende Behandlung dar, die nach dem Völkerrecht grundsätzlich verboten ist und der Folter gleichkommt.

Berlin im Juni 2024: Exiliranerinnen und -Iraner demonstrieren: Unterdrückung der Frauen im Iran stoppen!

Aufruf zu Solidarität: Frauenbewegung im Iran stärken!
Die Weltgemeinschaft muss sich nachdrücklich für die iranischen Frauenrechtlerinnen einsetzen. Der internationale öffentliche Druck muss erheblich zunehmen, um die Repressalien gegen Aktivistinnen zu stoppen und die Freilassung von Gefangenen zu erreichen.

Die Proteste der Iranerinnen für Frauenrechte und Freiheit müssen weltweit unterstützt werden. Die demokratischen Länder müssen die Solidarität mit der Frauenbewegung in den Mittelpunkt ihrer Iran-Politik stellen.

Die Regime-Funktionäre, die für die massiven Menschenrechtsverletzungen gegen Frauen und Mädchen im Iran verantwortlich sind, müssen nach dem Weltrechtsprinzip von der internationalen Gemeinschaft strafrechtlich verfolgt werden.

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