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Anlässlich des Todestages der Iranerin Mahsa Amini, die vor einem Jahr nach Misshandlungen durch die Sittenpolizei des Teheraner Regimes starb, hat die Europäische Union am 15. September neue Sanktionen gegen Funktionäre und Einrichtungen des Regimes verhängt.
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"Hier werden wehrlose Gefangene permanent misshandelt und erniedrigt. Junge Menschen, denen die Hinrichtung bevorsteht, werden hinter Eisentüren und Betonwänden festgehalten. Gefolterten Gefangenen wird trotz schwerer Verletzungen die medizinische Behandlung verweigert. Sie werden mit blutenden Wunden in die Zellen zurückgebracht und ihrem Schicksal überlassen."
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"Das Regime in Teheran schlägt um sich", sagte Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen. "Das ist wilde Entschlossenheit, aber auch eiskalte Strategie. Die Herren in der Führungsriege glauben offensichtlich, dass sie den Willen des Volkes brechen können, indem sie jede unabhängige Stimme einsperren lassen."
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Im Iran droht in Kürze die Verabschiedung eines neuen Gesetzes, das eine Reihe zusätzlicher Strafen für Frauen und Mädchen vorsieht, die das Kopftuch nicht tragen. Zu den Strafen gehört der Entzug einer Reihe grundlegender Freiheiten sowie sozialer und wirtschaftlicher Rechte, was sozial benachteiligte Frauen unverhältnismäßig stark treffen wird.
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Javad Rouhi war im Nordiran wegen seiner Mitwirkung an den Bürgerprotesten gegen die Diktatur in Gefangenschaft. Er starb infolge von brutalen Folterungen. Im Iran wird niemand für die Tötung von Gefangenen zur Rechenschaft gezogen.
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Zunehmende Unterdrückung im Iran vor dem Jahrestag des Beginns der landesweiten Proteste gegen die Diktatur: Zur Zielscheibe der Repression werden immer häufiger Familien, die Gerechtigkeit für ihre vom Regime getöteten Angehörigen fordern und öffentlich Solidarität mit der Protestbewegung zeigen.
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In den letzten Wochen wurden 60 Mitglieder der Religionsgemeinschaft der Bahá’í im Iran festgenommen oder inhaftiert. Unter den Verhafteten ist ein 90-jähriger Bahá’í, der bereits 10 Jahre lang wegen seines Glaubens in Gefangenschaft war. Außerdem wurden über 26 Bahá’í zu Haftstrafen verurteilt, die jederzeit vollstreckt können.
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Anlässlich des bevorstehenden Todestages der Iranerin Mahsa Amini haben Frauenrechtlerinnen und Aktivistinnen der Freiheitsbewegung im Iran Gedenk- und Protestveranstaltungen angekündigt. Um erneute Demonstrationen zu verhindern und die Bevölkerung einzuschüchtern, verschärft das Regime die Repression.
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