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Der DJV setzt sich für die iranischen Journalistinnen Nilufar Hamedi und Elaheh Mohammadi ein, denen allein wegen ihrer journalistischen Arbeit schwere Strafen drohen.
In einer Pressemitteilung des DJV vom 26.07.2023 heißt es dazu u.a.:
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die iranische Justiz auf, die angeklagten Journalistinnen Nilufar Hamedi und Elaheh Mohammadi freizusprechen.
Die beiden Journalistinnen, die als erste im vergangenen Herbst über den Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini berichtet hatten, stehen zurzeit vor geheim tagenden Revolutionsgerichten. Mit Urteilen wird in diesen Tagen gerechnet. Das iranische Regime wirft ihnen Spionage und Propaganda gegen den Staat vor. „Die beiden Berichterstatterinnen haben das getan, was ihr Beruf ist: Bericht erstatten“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „Das hat weder etwas mit Spionage noch mit Propaganda zu tun.“ Die Menschen im Iran wie auch die Weltöffentlichkeit hätten über den Tod der mutigen Frau erfahren müssen, die sich nicht länger dem Kopftuchzwang beugen wollte. Die Verfolgung der beiden angeklagten Journalistinnen wie auch unzähliger Oppositionellen durch den Staat sei durch nichts zu rechtfertigen und müsse ein sofortiges Ende haben, so der DJV-Vorsitzende.
Die Journalistinnen Elaheh Mohammadi (rechts im Bild) und Nilufar Hamedi sind seit fast zehn Monaten in Gefangenschaft. Sie gehörten zu den Ersten, die über den Tod der Iranerin Mahsa Amini berichteten. Der Tod von Mahsa Amini nach Misshandlungen durch die Sittenpolizei hatte im September 2022 landesweite Proteste gegen die Diktatur ausgelöst.
Mehr als 300 Menschenrechtsexpertinnen und -Experten, darunter namhafte Juristen, Richter und Nobelpreisträger aus verschiedenen Ländern, setzen sich dafür ein, dass die drohenden Hinrichtungen politischer Gefangener im Iran von den Vereinten Nationen gestoppt werden.
Amnesty International zur Menschenrechtslage im Iran im Jahr 2024: "Tausende Menschen wurden willkürlich inhaftiert, verhört, schikaniert und zu Unrecht strafrechtlich verfolgt, weil sie ihre Menschenrechte wahrgenommen hatten. Gerichtsverfahren verstießen weiterhin regelmäßig gegen internationale Standards. Verschwindenlassen sowie Folter und andere Misshandlungen waren auch 2024 an der Tagesordnung und kamen systematisch zur Anwendung. Die Behörden vollstreckten grausame und unmenschliche Strafen wie Auspeitschungen und Amputationen und verhängten willkürliche Todesurteile."
Wir setzen uns mit einer internationalen Kampagne für den Stopp der Hinrichtungen ein und appellieren dringend an den UNO-Menschenrechtskommissar und die Menschenrechtsbeauftragten der EU-Länder, umgehend einzugreifen, um das Leben der zum Tode verurteilten Gefangenen zu retten.