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Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe, die gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde verstößt. Das Teheraner Regime hat weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheiten.
Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Viele Exekutionen finden in der Öffentlichkeit statt, ein Mittel des Regimeterrors gegen die Bevölkerung.
Im Iran werden auch Menschen hingerichtet, die zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen Tat noch minderjährig waren. Die islamistischen Gesetze des Teheraner Regimes erlauben es, selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode zu verurteilen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbietet, und zeigt, dass das Regime die international gültigen Rechte von Kindern missachtet und verletzt.
mehr Informationen:Das Parlament fordert den Rat der Europäischen Union auf, "weitere gezielte Sanktionen in Erwägung zu ziehen, auch das Einfrieren der Vermögenswerte von Amtsträgern und Einrichtungen des iranischen Regimes, die an der willkürlichen Inhaftierung und Verurteilung von Staatsangehörigen von EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind".
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Bärbel Kofler: "Die drohende Hinrichtung des jungen Iraners Hossein Shahbazi ist entsetzlich. Hossein Shahbazi war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Taten minderjährig."
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Weite Teile der iranischen Zivilgesellschaft haben zu einem Wahlboykott aufgerufen. Das Regime reagiert mit Unterdrückung auf den Unmut der Bürgerinnen und Bürger, u.a. mit zunehmenden Hinrichtungen. Die Unrechtsjustiz im Iran fällt täglich neue Todesurteile.
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Die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran im Jahre 1988 gelten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Namhafte Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft, darunter 45 ehemalige Mandatsträgerinnen und -Träger der Vereinten Nationen und weltweit angesehene Juristen, rufen die UNO auf, diese Verbrechen zu untersuchen und das Teheraner Regime nach dem internationalen Völkerstrafrecht zur Verantwortung zu ziehen.
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Laut dem Jahresbericht von Amnesty International zur Anwendung der Todesstrafe war das Teheraner Regime in Jahre 2020 für die meisten der weltweit registrierten Hinrichtungen verantwortlich.
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Menschenrechtsexperten der UNO fordern die sofortige Freilassung des schwedisch-iranischen Mediziners Dr. Ahmadreza Djalali. Die grausame Misshandlung des Gefangenen sei nichts anderes als schwere körperliche und seelische Folter.
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IBA-Menschenrechtsinstitut: "Die Machthaber im Iran verletzen die Menschenrechte massiv und wenden zunehmend die Todesstrafe an, während der Rest der Welt sich immer mehr von solchen barbarischen Praktiken entfernt."
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Menschenrechtler rufen die Weltgemeinschaft zu gemeinsamen Maßnahmen auf, um das Teheraner Regime wegen seiner schweren Menschenrechtsverstöße nach internationalem Recht strafrechtlich zu verfolgen.
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Mehrere UN-Experten äußern sich besorgt über die Zunahme der Hinrichtungen von Angehörigen der Minderheit der Balutschen im Iran. Seit Mitte Dezember 2020 seien mindestens 21 Menschen aus dieser Minderheit hingerichtet worden.
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UN-Büro für Menschenrechte: "Wir verurteilen aufs Schärfste die Reihe von Hinrichtungen - mindestens 28 - seit Mitte Dezember, darunter auch von Angehörigen von Minderheiten."
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