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Das UNO-Menschenrechtsbüro in Genf hat die jüngsten Hinrichtungen im Iran verurteilt. Ende November hatte das Teheraner Regime den 17-jährigen Hamidreza Azari und den 22-jährigen Milad Zohrevand hinrichten lassen.

Die Sprecherin des UNO-Menschenrechtsbüros Liz Throssell (Bild) brachte ihr Bedauern über die Hinrichtungen zum Ausdruck. Sie erinnerte daran, dass sie UN-Konvention über die Rechte des Kindes und der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte ausnahmslos und strikt die Anwendung der Todesstrafe gegen Minderjährige verbieten. Das Teheraner Regime sei nach dem Völkerrecht verpflichtet, die Todesurteile und Hinrichtungen von Minderjährigen zu stoppen.
Die UNO sei auch beunruhigt über die Hinrichtung des 22-jährigen Milad Zohrevand, so Liz Throssell. Er war im Zusammenhang mit den Anti-Regime-Protesten vom September 2022 zum Tode verurteilt worden. Den verfügbaren Informationen zufolge sei sein Gerichtsprozess kein ordnungsgemäßes Verfahren gemäß den internationalen Menschenrechtsnormen gewesen. Es gebe auch besorgniserregende Berichte, dass Zohrevands Eltern nach seiner Hinrichtung verhaftet wurden.
Das UNO-Menschenrechtsbüro forderte das iranische Regime dringend auf, die Anwendung der Todesstrafe sofort einzustellen und alle Hinrichtungen auszusetzen. Außerdem wurde das Regime aufgefordert, die Strafverfahren gegen politische Aktivisten und andere zu stoppen, die lediglich ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung ausgeübt haben.
Hinrichtung stoppen! Vor kurzem wurde das gegen den iranischen Dichter und Umweltaktivisten Peyman Farahavar verhängte Todesurteil von der Regime-Justiz endgültig bestätigt. Damit droht dem politischen Gefangenen unmittelbar die Hinrichtung. Menschenrechtsgruppen rufen die internationale Gemeinschaft auf, dringend zu handeln, um die Hinrichtung zu verhindern.
Menschenrechtler begrüßen die neue Resolution des EU-Parlaments, in der einschneidende Strafmaßnahmen gegen das Teheraner Regime gefordert werden, darunter die Ausweitung der Sanktionen gegen Regime-Funktionäre und die Schließung der diplomatischen Vertretungen Irans, die mit transnationaler Repression in Verbindung stehen.
Das Teheraner Regime übt durch zusätzliche Haftstrafen und andere Repressalien zunehmend Druck auf Frauen aus, die wegen ihres Einsatzes für Freiheit und Menschenrechte in Gefangenschaft sind. Menschenrechtsgruppen rufen zu Hilfsmaßnahmen für die betroffenen Gefangenen auf.