Menschenrechtsverein

Internationale Journalisten-Föderation verurteilt Internetabschaltungen und verschärfte Zensur im Iran

Die größte internationale Dachorganisation gewerkschaftlicher Journalistenverbände fordert das Ende der Internet-Abschaltungen, mit denen das Teheraner Regime das Recht der Bürger auf freien Zugang zu Informationen verletzt.

Die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) hat die Abschaltungen und Unterbrechungen des Internetempfangs verurteilt, die im Juli im Iran von den Behörden veranlasst wurden, während es in mehreren Großstädten zu Bürgerprotesten gegen die Wasserknappheit und andere Missstände kam.

Die IFJ ist die größte internationale Dachorganisation nationaler gewerkschaftlicher Journalistenverbände und vertritt nach eigenen Angaben mehr 600.000 Journalisten in 146 Ländern. Deutsche Mitglieder sind der Deutsche Journalisten-Verband und die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union.

Der IFJ-Generalsekretär Anthony Bellanger erklärte am 29. Juli: „Die Internationale Journalisten-Föderation verurteilt die iranischen Verantwortlichen wegen der Internet-Abschaltungen, mit denen das Recht der Bürger auf freien Zugang zu Informationen verletzt wird, scharf. Wir unterstützen die Forderung der Journalisten-Union im Iran nach Wiederherstellung des Internetempfangs und ihre Gegnerschaft zu Gesetzen, die die Redefreiheit von Journalisten und Bürgern gefährden.“

Die Internationale Journalisten-Föderation wies in ihrer Erklärung auf ein neues Gesetz zur Internet-Kontrolle hin, das am 28. Juli vom Parlament des Teheraner Regimes beschlossen wurde. Mit diesem Gesetz soll die Internet-Zensur weiter verschärft werden, indem der Zugang der Menschen im Iran zu sozialen Netzwerken und freiem Internet noch weiter als bisher eingeschränkt wird. Das Internet ist dem Teheraner Regime ein Dorn im Auge, weil es die Zensur und Meinungskontrolle, die in den vom Staat kontrollierten Medien herrscht, umgeht. Insbesondere junge Iranerinnen und Iraner verfolgen die politischen Entwicklungen nur noch im Internet, vor allem auf Twitter, und ignorieren die staatlich gesteuerten Medien.

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