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Der Weltärztebund (World Medical Association, WMA) hat den Stopp aller Hinrichtungen und das Ende der Repression im Iran gefordert. Der Weltärztebund ist ein Zusammenschluss nationaler Ärzteverbände und repräsentiert Berufsvereinigungen aus über 100 Ländern. Deutsches Mitglied ist die Bundesärztekammer in Berlin.
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Als Reaktion auf die anhaltende brutale Gewalt gegen Frauen im Iran haben die Vereinten Nationen am 14. Dezember den sofortigen Ausschluss des Teheraner Regimes aus der UN-Kommission für die Rechtsstellung der Frau (CSW) beschlossen. Frauenrechtsaktivistinnen auf der ganzen Welt hatten sich dafür eingesetzt und begrüßten die Entscheidung der UNO.
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Aus dem Iran gehen zunehmend Berichte ein, nach denen inhaftierte Demonstrantinnen zu Tode gefoltert wurden. Die Frauen wurden im Zusammenhang mit den Freiheitsprotesten von Regimetruppen verschleppt und wenige Tage später tot aufgefunden. Ihre toten Körper weisen Spuren brutaler Misshandlungen auf. Unter den Opfern ist auch eine Teheraner Ärztin, die verletzte Demonstranten behandelt hatte.
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"Die Europäische Union fordert die iranische Regierung auf, der aufs Schärfste zu verurteilenden Praxis der Verhängung und Vollstreckung von Todesurteilen gegen Demonstranten unverzüglich ein Ende zu setzen und die jüngsten Todesurteile, die bereits im Zusammenhang mit den anhaltenden Protesten verhängt wurden, mit sofortiger Wirkung aufzuheben."
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Hinrichtungen stoppen! Am 8. Dezember wurde der 23-jährige Mohsen Schekari in Teheran wegen seiner Teilnahme an den Protesten gegen die Diktatur hingerichtet. Menschenrechtler warnen davor, dass im Iran dutzenden weiteren inhaftierten Demonstranten, darunter auch Minderjährigen, die Hinrichtung droht. Sie wurden von der Regime-Justiz, die den Machthabern als Unterdrückungsinstrument dient, nach fadenscheinigen und konstruierten Anklagen im Schnellverfahren zum Tode verurteilt.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das gewaltsame Vorgehen des Regimes im Iran gegen Protestierende erneut scharf verurteilt. Vor dem Internationalen Tag der Menschenrechte, der alljährlich am 10. Dezember begangen wird, appellierte Steinmeier an die Führung in Teheran, die Gewalt gegen das eigene Volk zu stoppen und die Menschenrechte zu achten. "Es ist wichtig, dass die jüngsten Menschenrechtsverletzungen im Iran von unabhängigen Experten untersucht werden, damit die Verantwortlichen eines Tages auch zur Rechenschaft gezogen werden können. Und es ist wichtig, dass die Europäische Union Sanktionen gegen die Verantwortlichen im Iran verhängt hat", so der Bundespräsident.
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Die Hinrichtung des 23-jährigen Demonstranten Mohsen Schekari wurde von der iranischen Freiheitsbewegung und der internationalen Gemeinschaft mit scharfem Protest beantwortet. Außenministerin Annalena Baerbock: "Die Menschenverachtung des iranischen Regimes ist grenzenlos".
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Berichten von iranischen Menschenrechtsgruppen zufolge hat die iranische Justiz, die dem Regime als Unterdrückungsinstrument dient, in Schauprozessen weitere Todesurteile gegen verhaftete Demonstranten verhängt. Unter den Verurteilten, denen die Hinrichtung droht, sind zwei Jungen im Alter von 15 und 16 Jahren.
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