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NEIN zur Todesstrafe! Die internationale Solidaritätskampagne für den iranischen Liedermacher und Rapper Toomaj Salehi zeigt Wirkung: Das Teheraner Regime musste dem öffentlichen Druck nachgeben und das gegen ihn gefällte Todesurteil aufheben. Menschenrechtler setzen sich weiter für die Freilassung von Toomaj Salehi und aller anderen Gefangenen ein, die wegen ihrer Teilnahme an den Freiheitsprotesten im Iran in Haft sind.
Toomaj Salehi (Bild) wurde im April 2024 zum Tode verurteilt, weil er die Protestbewegung für Demokratie unterstützt und in seinen Liedern und öffentlichen Erklärungen Kritik an der Diktatur im Iran übt. Das Todesurteil löste sowohl im Iran als auch im Ausland eine Welle der Empörung aus.
Mit einer großen internationalen Solidaritätskampagne haben sich Menschenrechtler in den letzten Wochen für den bekannten Liedermacher eingesetzt. Zu denen, die die Aufhebung des Todesurteils forderten, gehörten auch das Menschenrechtsbüro der UNO sowie Parlamentsabgeordnete, Künstler und Musiker in verschiedenen Ländern. Das Teheraner Regime musste dem öffentlichen Druck nachgeben und hat das Todesurteil aufgehoben. Der Fall wird nun erneut gerichtlich verhandelt. Die Kampagne fordert weiter die sofortige Freilassung von Toomaj Salehi, der im Dastgerd-Gefängnis von Isfahan in Haft ist.
Toomaj Salehi war während der Protestwelle im Herbst 2022 festgenommen worden, weil er sich in den sozialen Medien mit den Demonstranten solidarisiert hatte. Später wurde er zunächst zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt. Zwischenzeitlich wurde der 33-jährige Liedermacher freigelassen und veröffentlichte ein Video, in dem er enthüllte, dass er nach seiner Festnahme im Oktober 2022 gefoltert und 252 Tage lang in Einzelhaft gehalten wurde. Daraufhin wurde er erneut verhaftet und in das Dastgerd-Gefängnis in Isfahan gebracht.
Menschenrechtler setzen sich für den Stopp aller Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran ein. Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe. Sie verstößt gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde. Während weltweit immer mehr Länder die Todesstrafe abschaffen, setzt die Teheraner Diktatur ihre brutale Hinrichtungspraxis fort.
Hinrichtungen als Mittel zur Unterdrückung der Bevölkerung
Im Iran sind Hinrichtungen ein Mittel des Regimeterrors gegen die Bevölkerung. Um weitere Bürgerproteste gegen die Diktatur zu verhindern, greift das Regime mehr und mehr zur Todesstrafe. Die Gerichtsprozesse, in denen die Todesurteile gefällt werden, sind willkürlich und unrechtmäßig. Oft basieren Todesurteile auf „Geständnissen“, die durch Folter erpresst wurden. Vielen politischen Häftlingen, die nach fadenscheinigen und konstruierten Anklagen zum Tode verurteilt wurden, droht die Hinrichtung.
Die internationale Kampagne für Menschenrechte im Iran hat einen wichtigen Erfolg erzielt: Der UNO-Menschenrechtsrat hat die Untersuchungskommission und die UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage im Iran mit der Fortsetzung ihrer Arbeit beauftragt. Damit wurden weitere Ermittlungen ermöglicht, um gerichtsfeste Beweise für Völkerrechtsverstöße des Teheraner Regimes zusammenzutragen und die internationale strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen vorzubereiten.
Das Europäische Parlament hat eine wegweisende Resolution verabschiedet und stärkt damit die internationale Kampagne gegen die Hinrichtungen im Iran: Es setzt sich für die Aufhebung der Todesurteile ein, die gegen Menschenrechtsaktivisten wie Behrouz Ehsani und Mehdi Hassani verhängt wurden, und fordert die EU erneut auf, die Revolutionsgarde des Teheraner Regimes als terroristische Vereinigung einzustufen.
Verfolgte Christen brauchen Schutz und Hilfe: Unter Missachtung seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen verschärft das Regime im Iran die Unterdrückung der christlichen Minderheit. Wir setzen uns für die Freilassung aller Gefangenen ein, die allein deshalb in Haft sind, weil sie von ihrem Menschenrecht auf Religionsfreiheit Gebrauch gemacht haben.