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Der DJV setzt sich für die iranischen Journalistinnen Nilufar Hamedi und Elaheh Mohammadi ein, denen allein wegen ihrer journalistischen Arbeit schwere Strafen drohen.
In einer Pressemitteilung des DJV vom 26.07.2023 heißt es dazu u.a.:
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die iranische Justiz auf, die angeklagten Journalistinnen Nilufar Hamedi und Elaheh Mohammadi freizusprechen.
Die beiden Journalistinnen, die als erste im vergangenen Herbst über den Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini berichtet hatten, stehen zurzeit vor geheim tagenden Revolutionsgerichten. Mit Urteilen wird in diesen Tagen gerechnet. Das iranische Regime wirft ihnen Spionage und Propaganda gegen den Staat vor. „Die beiden Berichterstatterinnen haben das getan, was ihr Beruf ist: Bericht erstatten“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „Das hat weder etwas mit Spionage noch mit Propaganda zu tun.“ Die Menschen im Iran wie auch die Weltöffentlichkeit hätten über den Tod der mutigen Frau erfahren müssen, die sich nicht länger dem Kopftuchzwang beugen wollte. Die Verfolgung der beiden angeklagten Journalistinnen wie auch unzähliger Oppositionellen durch den Staat sei durch nichts zu rechtfertigen und müsse ein sofortiges Ende haben, so der DJV-Vorsitzende.
Die Journalistinnen Elaheh Mohammadi (rechts im Bild) und Nilufar Hamedi sind seit fast zehn Monaten in Gefangenschaft. Sie gehörten zu den Ersten, die über den Tod der Iranerin Mahsa Amini berichteten. Der Tod von Mahsa Amini nach Misshandlungen durch die Sittenpolizei hatte im September 2022 landesweite Proteste gegen die Diktatur ausgelöst.
Die internationale Kampagne für Menschenrechte im Iran hat einen wichtigen Erfolg erzielt: Der UNO-Menschenrechtsrat hat die Untersuchungskommission und die UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage im Iran mit der Fortsetzung ihrer Arbeit beauftragt. Damit wurden weitere Ermittlungen ermöglicht, um gerichtsfeste Beweise für Völkerrechtsverstöße des Teheraner Regimes zusammenzutragen und die internationale strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen vorzubereiten.
Das Europäische Parlament hat eine wegweisende Resolution verabschiedet und stärkt damit die internationale Kampagne gegen die Hinrichtungen im Iran: Es setzt sich für die Aufhebung der Todesurteile ein, die gegen Menschenrechtsaktivisten wie Behrouz Ehsani und Mehdi Hassani verhängt wurden, und fordert die EU erneut auf, die Revolutionsgarde des Teheraner Regimes als terroristische Vereinigung einzustufen.
Verfolgte Christen brauchen Schutz und Hilfe: Unter Missachtung seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen verschärft das Regime im Iran die Unterdrückung der christlichen Minderheit. Wir setzen uns für die Freilassung aller Gefangenen ein, die allein deshalb in Haft sind, weil sie von ihrem Menschenrecht auf Religionsfreiheit Gebrauch gemacht haben.