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Die Weltgemeinschaft muss sich nachdrücklich für die Frauen einsetzen, die im Iran verfolgt werden, weil sie für Gleichberechtigung und gegen die Unterdrückung eintreten. Der internationale öffentliche Druck muss erheblich zunehmen, um die Verfolgung von Frauenrechtlerinnen zu stoppen und die Freilassung von Gefangenen zu erreichen.
Die Frauenrechtlerinnen Akram Nasirian, Nahid Shaghaghi, Maryam Mohammadi und Esrin Darkale (im Bild v.l.n.r.) wurden Ende August aufgefordert, ihre Haftstrafen im Teheraner Evin-Gefängnis anzutreten. Sie wurden allein wegen ihres Einsatzes für Frauenrechte und gegen den Schleierzwang zu jeweils zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
Die vier Frauenrechtlerinnen gehören einem Frauenverein an, der sich für sozial benachteiligte Frauen und gegen häusliche Gewalt einsetzt. Nahid Shaghaghi hat Seminare zum Thema Gewalt gegen Frauen geleitet. Akram Nasirian setzt sich für Alphabetisierungs- und Bildungsprogramme für Frauen und Kinder aus ärmeren sozialen Schichten ein.
Die vier Frauen wurden erstmals im Sommer 2019 festgenommen. Nach mehreren Wochen Gefangenschaft im Teheraner Evin-Gefängnis kamen sie gegen die Zahlung von Kautionen vorläufig frei. Anschließend wurden sie dann vor Gericht gestellt und wegen angeblicher „Gefährdung der Staatsicherheit“ zu Haftstrafen verurteilt.
Die Diktatur im Iran demonstriert ihre extreme Frauenfeindlichkeit, indem sie friedliche Proteste für Frauenrechte gewaltsam unterdrückt. Aktivistinnen, die sich gegen die Diskriminierung und den Schleierzwang auflehnen, werden brutal verfolgt und bestraft. Die Regime-Justiz agiert als Unterdrückungsinstrument und geht mit äußerster Härte gegen Frauenrechtlerinnen vor. Frauen, die an der landesweiten Protestbewegung für Freiheit, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit mitwirken, werden festgenommen, gefoltert und zu langen Gefängnisstrafen verurteilt.
Die Weltgemeinschaft muss sich nachdrücklich für die Frauen einsetzen, die im Iran verfolgt werden, weil sie für Gleichberechtigung und gegen die Unterdrückung eintreten. Der internationale öffentliche Druck muss erheblich zunehmen, um die Verfolgung von Frauenrechtlerinnen zu stoppen und die Freilassung von Gefangenen zu erreichen. Die Proteste der iranischen Frauen für Freiheit und Gleichberechtigung müssen weltweit unterstützt werden.
Die internationale Kampagne für Menschenrechte im Iran hat einen wichtigen Erfolg erzielt: Der UNO-Menschenrechtsrat hat die Untersuchungskommission und die UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage im Iran mit der Fortsetzung ihrer Arbeit beauftragt. Damit wurden weitere Ermittlungen ermöglicht, um gerichtsfeste Beweise für Völkerrechtsverstöße des Teheraner Regimes zusammenzutragen und die internationale strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen vorzubereiten.
Das Europäische Parlament hat eine wegweisende Resolution verabschiedet und stärkt damit die internationale Kampagne gegen die Hinrichtungen im Iran: Es setzt sich für die Aufhebung der Todesurteile ein, die gegen Menschenrechtsaktivisten wie Behrouz Ehsani und Mehdi Hassani verhängt wurden, und fordert die EU erneut auf, die Revolutionsgarde des Teheraner Regimes als terroristische Vereinigung einzustufen.
Verfolgte Christen brauchen Schutz und Hilfe: Unter Missachtung seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen verschärft das Regime im Iran die Unterdrückung der christlichen Minderheit. Wir setzen uns für die Freilassung aller Gefangenen ein, die allein deshalb in Haft sind, weil sie von ihrem Menschenrecht auf Religionsfreiheit Gebrauch gemacht haben.