Menschenrechtsverein

10. Oktober 2024

Welttag gegen die Todesstrafe 2024 - Hinrichtungen im Iran stoppen!

Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe. Sie verstößt gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde. Während weltweit immer mehr Länder die Todesstrafe abschaffen, setzt die Teheraner Diktatur ihre brutale Hinrichtungspraxis fort.

Hinrichtungen als Mittel zur Unterdrückung der Bevölkerung

Im Iran sind Hinrichtungen ein Mittel des Regimeterrors gegen die Bevölkerung. Um weitere Bürgerproteste gegen die Diktatur zu verhindern, lässt das Regime immer mehr Hinrichtungen vollstrecken. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Häftlingen, die nach fadenscheinigen und konstruierten Anklagen zum Tode verurteilt wurden,

Abscheuliche Grausamkeit: Erneut wurde ein Freiheitsdemonstrant hingerichtet

Der politische Gefangene Reza Rasaei wurde am 6. August 2024 im Gefängnis der westiranischen Stadt Kermanschah willkürlich hingerichtet. Der 34-Jährige war zum Tode verurteilt worden, weil er 2022 an der Protestbewegung für Freiheit und Demokratie im Iran teilgenommen hatte.

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Im Iran und international löste die Hinrichtung von Reza Rasaei Bestürzung und scharfen Protest aus. Exiliraner und Menschenrechtler protestierten vor der UNO-Zentrale in Genf gegen die Hinrichtung.

Willkürliche und rechtswidrige Todesurteile

Die Gerichtsprozesse im Iran entsprechen nie den internationalen rechtsstaatlichen Vorschriften. Angeklagte haben keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand. Vor Beginn der Prozesse werden die Gefangenen brutal gefoltert, um sie zu zwingen, sich vor laufender Kamera mit falschen „Geständnissen“ selbst zu belasten. Diese Aufnahmen werden in den staatlichen Medien verbreitet. In den Scheinprozessen werden die Angeklagten dann aufgrund dieser erzwungenen „Geständnisse“ zum Tode verurteilt.

Weltweit schlimmste Hinrichtungsbilanz - Teheraner Regime verantwortlich für die meisten Hinrichtungen von Minderjährigen

Gemessen an seiner Bevölkerungszahl ist der Iran weltweit der Staat mit den meisten vollstreckten Todesurteilen. Das Teheraner Regime lässt auch Minderjährige hinrichten, obwohl das Völkerrecht dies streng verbietet. Die Gesetze des Regimes erlauben, dass selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode verurteilt werden. In keinem anderen Land wurden in den letzten Jahren so viele Minderjährige hingerichtet wie im Iran.

Frauen in akuter Hinrichtungsgefahr

Die Machthaber im Iran gehen mit äußerster Brutalität gegen die Frauen vor, die sich gegen die Diktatur stellen. In den letzten Jahrzehnten haben tausende Iranerinnen ihren Einsatz für Demokratie und Frauenrechte mit dem Leben bezahlt. In keinem anderen Land wurden so viele Frauen inhaftiert, gefoltert und hingerichtet wie im Iran. Das Regime demonstriert seine extreme Frauenfeindlichkeit, indem es Aktivistinnen der Protestbewegung grausam bestraft. Zahlreiche inhaftierte Frauen sind in akuter Hinrichtungsgefahr.

Im Juli 2024 wurde die Sozialarbeiterin Pakhshan Azizi in Teheran zum Tode verurteilt. Sie setzt sich für Demokratie und vor allem für die Rechte von Frauen und Kindern ein.

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Kampagne gegen die Hinrichtungen im Iran

Menschenrechtsgruppen setzen sich mit einer internationalen Kampagne gegen die Hinrichtungen im Iran ein. Sie fordern wirksame Sanktionen der internationalen Staatengemeinschaft gegen das Teheraner Regime, damit die Hinrichtungen gestoppt werden. Die iranische Menschenrechtsbewegung braucht dringend Schutz und Solidarität vonseiten der Weltgemeinschaft. Der Einsatz gegen Folter und Hinrichtungen und für die Freilassung der politischen Häftlinge muss massiv verstärkt werden. 

Die Kampagne fordert, dass weltweit Strafverfahren gegen die für die Hinrichtungen verantwortlichen Funktionäre des iranischen Regimes eingeleitet werden. Systematische Massentötungen von Regimegegnern sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Solche Verbrechen können auf der Grundlage des Weltrechtsprinzips auf der ganzen Welt strafrechtlich verfolgt werden. Nur wenn die Straflosigkeit ein Ende hat, können die Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen im Iran gestoppt werden.

mehr Informationen: Nein zur Todesstrafe!