Menschenrechtsverein

01. Juni 2024

UN-Experten fordern das Ende der Gewalt gegen Journalisten, die aus dem Ausland über den Iran berichten

"Solche Angriffe verletzen nicht nur die Menschenrechte auf Leben und persönliche Sicherheit, sondern zielen auch darauf ab, die Meinungs- und Medienfreiheit zu unterdrücken."

Mehrere Menschenrechtsexperten der UNO haben am 30. Mai die Gewalt, Drohungen und Einschüchterungen verurteilt, denen Journalisten, die außerhalb Irans für persischsprachige Medien tätig sind, ausgesetzt sind. Von derartigen Repressalien seien u.a. Mitarbeiter der Nachrichtensender Iran International, BBC News Persian, Deutsche Welle und Voice of America betroffen.

Diese Angriffe auf Journalisten und Medienschaffende, die aus dem Ausland über den Iran berichten, müssten gestoppt und die Verantwortlichen für solche Taten strafrechtlich verfolgt werden.

Bei den Experten (im Bild v.l.n.r.) handelt es sich u.a. um:

• Javaid Rehman, UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran
• Morris Tidball-Binz, UN-Sonderberichterstatter zu außergesetzlichen, summarischen und willkürlichen Hinrichtungen
• Irene Khan, UN-Sonderberichterstatterin zur Meinungsfreiheit

Die Menschenrechtler äußerten sich beunruhigt darüber, dass Morddrohungen und Einschüchterungen gegen Mitarbeiter von Iran International im März 2024 in London zu einer Messerattacke gegen einen Journalisten des Senders geführt hätten. Solche Angriffe verletzten nicht nur die Menschenrechte auf Leben und persönliche Sicherheit, sondern zielten auch darauf ab, die Meinungs- und Medienfreiheit zu unterdrücken, einschließlich legitimer Kritik am iranischen Regime.

„Wir sind besorgt, dass diese Angriffe und Drohungen eine abschreckende Wirkung auf Journalisten innerhalb und außerhalb des Iran haben könnten“, so die Experten.

Seit 2022 habe es nach Angaben der Experten mindestens 15 Versuche des Teheraner Regimes gegeben, iranische Dissidenten in Großbritannien zu ermorden oder zu entführen. Auch in anderen Ländern sei es zu solchen Angriffen gegen Dissidenten und Journalisten, die über den Iran berichteten, gekommen.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF), die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt, hatte bereits im April über die zunehmende grenzüberschreitende Repression gegenüber iranischen Medienschaffenden in Großbritannien berichtet, wo ein Großteil der Journalistinnen und Journalisten, die den Iran angesichts der vielfältigen Einschränkungen der Pressefreiheit verlassen haben, lebt und arbeitet. Hinter vielen Fällen von transnationaler Repression, so RSF, stecke das iranische Regime oder ihm zugehörige Stellen. RSF forderte Teheran auf, alle derartigen Angriffe auf die Presse einzustellen. Die britische Regierung wie auch die Regierungen anderer Länder, in denen iranische Medienschaffende arbeiten, müssten sicherstellen, dass diese innerhalb der Landesgrenzen frei und ohne Angst arbeiten können. Auch in Deutschland seien iranische und iranischstämmige Journalisten und Reporter bereits Opfer transnationaler Repression geworden.

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