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Reporter ohne Grenzen (RSF): Beteiligung des Regime-Präsidenten Raisi an Massenhinrichtungen im Iran muss untersucht werden

Unter dem Teheraner Regime, so RSF, seien in den letzten Jahrzehnten mehr Journalisten hingerichtet worden als im jedem anderen Land. Raisi sei an der Inhaftierung, Folterung und Hinrichtung von Journalisten beteiligt gewesen.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF), die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt, unterstützt die Forderung von Javaid Rehman, UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran, im Zusammenhang mit den staatlich angeordneten Massenhinrichtungen, denen im Jahre 1988 im Iran tausende politische Gefangene zum Opfer fielen. Der UN-Experte hatte Ende Juni eine unabhängige Untersuchung des Massakers von 1988 und der Rolle gefordert, die der neue Regime-Präsident Ebrahim Raisi bei den Hinrichtungen gespielt hat.

RSF hat sich dieser Forderung angeschlossen und wies am 1. Juli darauf hin, dass auch Journalisten unter den Opfern der Massenhinrichtungen waren. Es sei notwendig, dass der UN-Menschenrechtsrat sich mit der Bildung einer Untersuchungskommission befasse und dass diese Initiative so viel Unterstützung wie möglich erhalte.

Reporter ohne Grenzen hatte bereits im März 2019, als Raisi zum Chef der Regime-Justiz ernannt worden war, auf seine Beteiligung an dem Massaker von 1988 und an der Inhaftierung, Folterung und Hinrichtung von Journalisten während der 1980er Jahre hingewiesen.

Im Februar 2019 hatte RSF erstmals Informationen veröffentlicht, die zeigen, in welchem Ausmaß das Teheraner Regime die Verfolgung von Regimegegnern, Minderheiten und Medienschaffenden in den vergangenen Jahrzehnten vertuscht hat. Diesen Informationen zufolge wurden mindestens 860 Journalisten und Bürgerjournalisten allein zwischen 1979 und 2009 verfolgt, festgenommen, inhaftiert und in manchen Fällen hingerichtet.

Unter dem Teheraner Regime, so RSF, seien in den letzten Jahrzehnten mehr Journalisten hingerichtet worden als im jedem anderen Land. Das letzte Opfer war der Bürgerjournalist Ruhollah Zam, der am 12. Dezember 2020 in Teheran hingerichtet wurde, während Raisi an der Spitze der Regime-Justiz stand.

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