Menschenrechtsverein

Nobelpreisträger fordern Untersuchung der Völkerrechtsverbrechen des Teheraner Regimes

25 Nobelpreisträger weisen darauf hin, dass die direkte Beteiligung von aktuellen Machthabern im Iran an Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen die Bildung einer internationalen Untersuchungskommission dringend notwendig mache.

In einem Schreiben an den UNO-Generalsekretär António Guterres haben 25 menschenrechtlich engagierte Nobelpreisträger aus verschiedenen Ländern die Vereinten Nationen dazu aufgerufen, die Straflosigkeit der Funktionäre des Teheraner Regime, die für Völkerrechtsverbrechen verantwortlich sind, zu beenden. Sie wiesen insbesondere auf die Massenhinrichtungen des Jahres 1988 hin, denen im ganzen Iran tausende politische Gefangene zum Opfer fielen. Dieses Massaker müsse von einer internationalen UN-Kommission untersucht werden.

Unter Berufung auf Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen heißt es in dem Schreiben der Nobelpreisträger, dass der derzeitige Regime-Präsident Ebrahim Raisi im Jahre 1988 einem sog. „Todeskomitee“ angehört habe, das für die Hinrichtung von tausenden politischen Gefangenen im Teheraner Evin-Gefängnis und im westlich von Teheran gelegenen Gohardasht-Gefängnis verantwortlich gewesen sei.

Die direkte Beteiligung von aktuellen Machthabern im Iran, darunter des Regime-Führers Ali Khamenei und des Regime-Präsidenten Raisi, an den Massenhinrichtungen mache die Bildung einer internationalen Untersuchungskommission dringend notwendig.

Da niemand für diese Verbrechen zur Rechenschaft gezogen worden sei, so die Nobelpreisträger, dauerten im Iran Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an. Dazu gehörten die anhaltenden Hinrichtungen von politischen Gefangenen und die Tötungen von mindestens 1500 Demonstranten während der Bürgerproteste im November 2019.

Bereits Ende Juni 2021 hatte der UNO-Experte Javaid Rehman eine unabhängige internationale Untersuchung der Massenhinrichtungen von iranischen politischen Gefangenen im Jahre 1988 gefordert. Dabei müsse auch die Rolle untersucht werden, die Ebrahim Raisi bei den Hinrichtungen gespielt habe. Sein Büro, so Javaid Rehman, habe seit Jahren umfangreiche Zeugenaussagen und Beweise zu diesen Hinrichtungen gesammelt, die er zur Verfügung stellen könne.

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Iran: UN-Experte fordert Untersuchung der Massenhinrichtungen und der Rolle des Regime-Präsidenten Raisi

weitere Informationen zu den Massenhinrichtungen des Jahres 1988

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• 080921 Brief Nobelpreisträger Iran (pdf, 785 KB)